Checklisten, Formulare & Tipps: Tipps zu AGB

10.04.2013
Mag. Sandra Siemaszko

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Fachverband hat mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Christian Winternitz an Tipps zur Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Finanzdienstleister gearbeitet. Ziel ist es, Finanzdienstleistern bei Erstellung ihrer persönlichen AGB mit Tipps und Musterformulierungen zu helfen.

Als Finanzdienstleister, für welche die Tipps Anwendung finden sollen, zählen

· Finanzdienstleistungsassistenen (FDLAss) und Wertpapiervermittler (WPV)

· Gewerbetreibende der gewerblichen Vermögensberatung

· Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDLU) und

· Wertpapierfirmen (WPF).

Achtung: Weder die Tipps zu AGB für Finanzdienstleister noch die sich darin befindenden Beispiele sind „Branchen-AGB“ und es kann daher in einer Vereinbarung mit dem Kunden nicht einfach auf diese Tipps verwiesen werden.

Daher können die Musterformulierungen im Anhang der Tipps lediglich zur freien Erstellung der individuellen AGB auf eigenem Firmenpapier, zB bereits im Rahmen einer Honorarvereinbarung, verwendet werden. Häufig gibt es mehrere Möglichkeiten, wie ein Themenbereich zwischen Finanzdienstleistern und Kunden geregelt werden kann. In diesem Fall ist es notwendig, sich für eine Form zu entscheiden.

Wichtig: Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Musterformulierungen keine Rechtswirkungen entfalten und eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen können. Der Fachverband übernimmt daher auch keinerlei Haftung.

Die Beispielbestimmungen im Anhang sind für allgemeine typische Fälle und nicht für spezielle Rechtsfragen oder komplexe Vertragsverhältnisse konzipiert. Bei derartigen Fällen empfehlen wir, einen Rechtsanwalt für die Er- oder Überarbeitung zu konsolidieren.

Anmerkung: Hinsichtlich der Vergütung wird auf die Kalkulations- und Honorarrichtlinien verwiesen. Für das Gewerbe als Personalkreditvermittler sind zudem die Standes- und Ausübungsregeln zu beachten.

Der Fachverband wünscht viel Erfolg bei der Zusammenstellung Ihrer persönlicher AGB.