Der Gewinner des Speedy Offiziales 2012 ist die Gewerbeabteilung der BH Feldkirchen. In Kärnten hat das Tempo bei Betriebsanlagengenehmigungen deutlich zugelegt.

   

Für die Wirtschaft hängt die Standortqualität auch von der Effektivität der öffentlichen Verwaltung ab. Vor diesem Hintergrund ist es angezeigt, Verwaltungsprozesse regelmäßig zu analysieren, was die Wirtschaftskammer gemeinsam mit dem Land Kärnten in Form des Speedy Offiziales tut. Untersucht werden im Besonderen die Rechtssicherheit der Bescheide, die Verfahrensdauer und die Zufriedenheit der Antragsteller. Wirtschafts- und Gemeindelandesrat Achill Rumpold: "Viele zufriedene Betriebe sind die Basis für Arbeit, Einkommen und Investition – und das sind die Grundlagen für Wohlstand im Land." Und für einen attraktiven Wirtschaftsstandort und erfolgreiche Betriebsansiedelung, betont Rumpold. "Eine schlanke Verwaltung schlägt jede Förderung!"

Hohe Rechtssicherheit, flottes Tempo
Umso positiver ist das Ergebnis zu bewerten: Im Vergleich zu 2008 konnte die Verfahrensdauer um 15 Prozent auf 80 Tage verkürzt werden. WK-Präsident Franz Pacher: "Als wir im Jahr 1996 mit dieser Behördenanalyse begonnen haben, lag der Wert noch bei 203 Tagen. Das ist eine enorme Verbesserung - vor allem angesichts des Umstands, dass die Gesetzesmaterien seitdem noch wesentlich schwieriger geworden sind."

Auch die Tatsache, dass Österreich im diesjährigen "Doing Business"-Report der Weltbank lediglich den 32. Platz belegt - nach dem 18. Platz im Jahr 2009 - zeige, dass Verwaltungsverfahren weiter verbessert werden müssen, um im internationalen Umfeld einen attraktiven Standort bieten zu können. Rumpold ist mit dem Ergebnis zufrieden, ist man damit doch dem im wirtschaftspolitischen Leitbild verankerten Ziel, Kärnten zur unternehmerfreundlichsten Region im Alpen-Adria-Raum zu machen, wieder einen Schritt näher gekommen. Für Präsident Pacher geht es neben dem Tempo aber auch um die Rechtssicherheit der Genehmigungsbescheide: "Von 730 Verfahren ist lediglich bei einem die Berufung durchgegangen - ein hervorragendes Ergebnis, das zeigt, auf welch hohem Niveau sich dieser Wettbewerb bewegt."
 
Fachhochschule als Partner
Auf Anregung der Wirtschaftskammer Kärnten und im Auftrag der Kärntner Landesregierung hat der Studienbereich Wirtschaft und Management der Fachhochschule Kärnten unter der Leitung von FH-Prof. Dr. Dietmar Brodel zwischen Oktober 2011 und Jänner 2012 eine Erhebung der Qualität und Dauer von Betriebsanlagengenehmigungsverfahren bei den diesbezüglichen Abteilungen von sieben Bezirkshauptmannschaften und zwei Magistraten durchführt. Dazu wurde ein Maßnahmenkatalog mit Handlungsempfehlungen zur Verbesserung des Betriebsanlagengenehmigungsverfahrens in Kärnten entwickelt sowie ein mögliches Anreiz- und Motivationssystem für die mit dem Verfahren betrauten Behördenvertreterinnen und -vertreter ausgearbeitet. Brodel: "Verbesserungsmöglichkeiten sehen wir unter anderem in der besseren Information der Unternehmer, bei einem verlässlichen Bescheiddatum und in der weiteren Verfahrenskonzentration."
 
WK plant Projektbegleitung
Der Feldkirchner Bezirkshauptmann Dietmar Stückler und die in der BH für Gewerbe- und Anlagenrecht zuständige Rosemarie Schwartz nahmen aus den Händen von Landesrat Rumpold und Präsident Pacher die Siegerurkunde und ein Preisgeld von 2.000 Euro in Empfang. Er sieht weitere Verbesserungspotenziale im Behördenverfahren, aber auch in der Phase der Projekterstellung: "Vor allem junge Unternehmer sind mit der komplexen Projekterstellung oft überfordert, 60 Prozent der Einreichunterlagen sind nicht in Ordnung und können den Ablauf verzögern." Nun wird die Wirtschaftskammer Modelle überlegen, um Unternehmer bei Behördenverfahren stärker zu begleiten.
 
Informationen:
Wirtschaftskammer Kärnten
DI Gerhard Genser
T 05 90 904-220

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