Die WKS fordert Anpassungen im Normenwesen

   

Was ist eigentlich eine Norm? Selbst dafür gibt es eine Norm. Diese ist nach der Norm EN 45020 ein „Dokument, das mit Konsens erstellt und von einer anerkannten Institution angenommen wurde und das für die allgemeine und wiederkehrende Anwendung Regeln, Leitlinien oder Merkmale für Tätigkeiten oder deren Ergebnisse festlegt, wobei ein optimaler Ordnungsgrad in einem gegebenen Zusammenhang angestrebt wird.“ Tatsächlich haben sich die Normen im Verlaufe der Jahre in nationalen und internationalen Wirtschaftsprozessen einen fixen Platz erobert. Derzeit regeln in Österreich über 22.000 Normen verschiedenste technische und inhaltliche Standards, von der Technik bis zur Dienstleistung, von der Qualitätssicherung bis zum CSR-Management.

Normen werden von Vertragspartnern zur Grundlage von Verträgen gemacht, dienen der Vertragsauslegung (was ist Stand der Technik?) und erleichtern zudem die Arbeit des Gesetzgebers, weil er zur Regelung technischer Sachverhalte auf Normen verweisen kann. Normen bewirken Sicherheit, dienen der Rationalisierung, Standardisierung und der Qualitätssicherung – insbesondere zum Beispiel im EU-Binnenmarkt, der dem Normenwesen besonderen Aufschwung gegeben hat. Normen sind schlicht die „Sprache der Technik“ und dienen damit der technischen Verständigung der Wirtschaft mit der Wissenschaft und Verwaltung etc. Normen – und der Zugang dazu – sind aus diesem Grund aus einer international arbeitsteiligen Wirtschaft nicht wegzudenken.
 
„Allerdings: Normen dürfen die Unternehmer aber in ihrer Arbeit nicht behindern. Das ist auch Ergebnis vieler Rückmeldungen der Aktion ‚Gestalten statt verwalten‘ der Wirtschaftskammer Salzburg im Jahr 2011“, betont WKS-Rechtsexperte Dr. Franz Hirnsperger, der für die Aktion „Gestalten statt verwalten“ verantwortlich zeichnete.
Ein Beispiel, das für viele andere steht, kam etwa aus dem Bereich des Tischlerhandwerks. Aufgrund einer Bestimmung des Salzburger Bautechnikgesetzes (§ 21 Absatz 8) müssen Wohnungseingangstüren von Neubauten einbruchshemmend im Sinne der Widerstandsklasse 3 der ÖNORM B 5338 ausgeführt und zertifiziert sein. Hirnsperger: „Das bedeutet in der Praxis, dass ein Tischler Wohnungseingangstüren zwar technisch, aber nicht praktisch herstellen kann: Er ist infolge der kleinen Serien nicht wettbewerbsfähig, weil sich die Zertifizierung bei Kleinserien oder Unikatsfertigungen wirtschaftlich nicht rechnet.“
 

Normen: Bürokratie durch die Hintertüre?

 

„Das Normenwesen muss im Interesse der Klein- und Mittelbetriebe dringend neu aufgestellt werden“, fordert WKS-Präsident Julius Schmalz: „Niemand stellt die Bedeutung von Normen in Abrede, aber Klein- und Mittelbetriebe dürfen durch die Normung und die darauf aufbauende Zertifizierung keinen Schaden nehmen!“ Auch stellt sich die Frage, ob es für alles eine Normung braucht, die noch dazu dann zertifiziert werden muss. Schmalz: „Während die Interessenvertretung der Wirtschaft alles unternimmt, um die Bürokratie herunterzufahren, darf nicht durch die Hintertür wieder neue Bürokratie in die Betriebe gebracht werden.“ 
Auf Basis eines Beschlusses im Wirtschaftsparlament der WKS fordert die WKS daher eine grundsätzliche Debatte über Normen und Zertifizierungen.
 
Normen sind dort sinnvoll und nützlich, wo sie wirtschaftliches Handeln erleichtern bzw. den Austausch von Produkten und Dienstleistungen national oder international unterstützen.
„So viel Normung wie nötig, so wenig Normung wie möglich.“ Nicht die Summe der Normen ist entscheidend, sondern deren Qualität und Anwendertauglichkeit!
Normen dürfen nicht durch Normenverweise und Verschachtelungen für den Anwender zu kompliziert werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Einhaltung der Norm noch zusätzlich durch eine Zertifizierungspflicht abgesichert wird.
 
 
Rückfragen:
Dr. Franz Hinrsperger
Leiter der Stabstelle Rechtspolitik und -service in der WKS
Tel.:0662/8888-314
E-Mail: bpilz@wks.at