Österreich im EU-Vergleich sehr gut aufgestellt – Wachstum durch Reformen ist jetzt Priorität und Voraussetzung für stabile Staatsfinanzen, Beschäftigung und Wohlstand
„Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise steht Österreich im europäischen Vergleich sehr gut da: Die Arbeitslosenrate ist so niedrig wie sonst nirgends in der EU, unser Wirtschaftswachstum war in jedem einzelnen der vergangenen zehn Jahre höher als das der EU bzw. der Eurozone und bei der Wirtschaftskraft pro Kopf der Bevölkerung liegen wir jetzt sogar auf dem dritten Stockerlplatz. Nun gilt es, diese rot-weiß-rote Erfolgsstory dauerhaft abzusichern“, betont Wirtschaftskammer-Generalsekretärin Anna Maria Hochhauser zum Wirtschaftsbericht 2012, der heute unter der Federführung von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner gemeinsam mit Finanzministerin Maria Fekter, Verkehrsministerin Doris Bures und Sozialminister Rudolf Hundstorfer präsentiert wurde.
Balance zwischen Budgetkonsolidierung und wachstumsfördernden Impulsen
In Österreich sei es gelungen, „eine gute Balance zwischen der nötigen Budgetkonsolidierung und wachstumsfördernden Impulsen“ zu finden. Bei den Exporten zähle Österreich sogar zu den ganz wenigen Ländern in Europa, die das im Sog der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 verlorene Terrain bereits innerhalb von zwei Jahren wieder wettmachen konnten. Vor diesem Hintergrund wird Österreich heuer einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung erreichen, während der Eurozone insgesamt eine Rezession droht.
„Diese im EU-Vergleich hervorstechende Performance verdanken wir dem umsichtigen und vorausschauenden Wirken unserer Betriebe, die zudem von der Regierung in einer nicht einfachen Situation durch gezielte Maßnahmen unterstützt wurden - sei es durch die Internationalisierungsoffensive, die Förderungen für die thermische Sanierung oder steuerliche Erleichterungen etwa für KMU“, so Hochhauser: „Bei aller Kritik, die auch seitens der Wirtschaft dann und wann angebracht wird, gilt es, hierfür Respekt zu zollen.“
Investitionszurückhaltung bemerkbar
Nun sei es notwendig, den Reform- und Erneuerungskurs weiterzugehen, zumal es Anzeichen für eine neuerliche wirtschaftliche Eintrübung gibt. „ In der Eurozone herrscht nach wie vor große Unsicherheit, die globale Wirtschaft schwächt sich ab und unter den österreichischen Unternehmen ist nach dem guten Jahr 2011 eine zunehmende Investitionszurückhaltung bemerkbar“, stellt Hochhauser fest. „Gezielte Impulse für Wachstum und Beschäftigung sind notwendig. Zudem muss der Reformkurs konsequent fortgesetzt, ja sogar beschleunigt werden.“
Wichtige Wachstumsimpulse könnten nach Ansicht der Wirtschaftskammer durch die Einführung einer reformierten Investitionsprämie, den Ausbau der thermischen Sanierung und Erleichterungen bei Betriebsgründungen gesetzt werden. Auch an Reformen in der öffentlichen Verwaltung, bei der Erhöhung des faktischen Pensionsantrittsalters und im Gesundheitssystem, wo die kürzlich erfolgte Grundsatzeinigung „Anlass zu großen Hoffnungen gibt“, führe kein Weg vorbei.
Wachstum und Reformen
Hochhauser abschließend: „Das gemeinsame Ziel von Wirtschaft und Regierung muss sein, dass Österreich mit einer gezielten Wachstums- und Reformpolitik auch in Zukunft unter den Top-Ländern der EU rangiert. Wachstum und Reformen sind die Voraussetzung für stabile Staatsfinanzen, für eine gute Beschäftigungslage und für dauerhaften Wohlstand. Der richtige Mix aus guten Maßnahmen macht den Erfolg aus.“ (SR)
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